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Unsere AGB´s Allgemeines Die nachfolgenden Bedingungen werden durch
Erteilung eines Auftrages vom (Käufer) verbindlich anerkannt. Geänderte
Bedingungen sind nur dann bindend, wenn sie von uns ausdrücklich
schriftlich bestätigt wurden. Stillschweigen unsererseits gegenüber den
Bedingungen des Bestellers gilt in keinem Fall als Anerkennung oder
Zustimmung. Der
Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns
zustande. Bei Sofortlieferungen oder Lieferungen von geringem Wert gilt
die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
Angebote
Die in den Angeboten von uns genannten Preise, Zahlungsbedingungen und
Lieferfristen sind freibleibend. Zeichnungen,
Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur
verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Auch
bei verbindlichen Verträgen behalten wir uns geringfügige Änderungen
oder technische Verbesserungen und die daraus resultierenden
Preisänderungen vor. An unseren Angeboten, Zeichnungen,
Berechnungsunterlagen und anderen Unterlagen behalten wir uns das
Eigentümer- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugängig
gemacht werden.
Lieferungen
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich
vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Lieferzeit
beginnt nach Klärung aller Ausführungseinzelheiten und Voraussetzungen,
die wir zu erfüllen haben. Durch höhere
Gewalt, Rohstoffmangel, Ausfall von Zulieferern oder andere wesentliche
Einflüsse verursachte Betriebsstörungen - im eigenen Betrieb oder auch
von Zulieferbetrieben - befreien uns von der Einhaltung der
Lieferfristen. Schadensansprüche
durch Nichteinhaltung der Lieferfristen können nicht gestellt werden.
Das Recht des Bestellers zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer
uns gesetzten Frist bleibt unberührt.
Versand Der
Versand erfolgt auf Rechnung und in jedem Fall auf Gefahr des
Bestellers ab Werk. Versand- und Verpackungsart ist uns freigestellt
und erfolgt mangels Weisung des Bestellers nach unserem Ermessen.
Eventuelle Versicherungen müssen vom Besteller getragen werden. Nur auf
besonderen Wunsch verpflichten wir uns, die Waren des Bestellers gegen
Transportschaden oder Verlust zu versichern. Die Gefahr geht auf den
Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden
Personen übergeben worden ist, oder zwecks Verwendung das Lager der
Firma (wir) verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden der Firma
(wir) unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der
Versandbereitschaft auf den Besteller über.
Gewährleistung Für
die einwandfreie Ausführung und Funktion der gelieferten Teile halten
wir eine Gewährleistung von 24 Monaten auf Mängel und Fehler, die
nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion
oder ungenügender Fertigung schadhaft wurden. Zur Vornahme der
Gewährleistung hat der Besteller uns angemessene Zeit und Gelegenheit
zu gewähren. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Die
Haftung erstreckt sich ausschließlich auf die gelieferten Teile. Eine
weitere Haftung für irgendwelche Schäden, Ausfallzeiten oder andere
Kosten des Bestellers kann nicht übernommen werden. Unsere
Gewährleistung erlischt, wenn der Besteller das gelieferte Teil nicht
innerhalb der Garantiezeit zur Behebung der von uns anerkannten Mängel
- während einer angemessenen Frist - uns zur Verfügung stellt. Unsere
Garantie erlischt ebenfalls, wenn der Besteller nicht unverzüglich den
Mangel meldet oder aber von uns angebrachte Sicherungen oder
Einstellplomben beschädigt. Für unsachgemäße Eingriffe, falsche
Bedienung, Nichtbeachten der Einbauvorschriften oder Überlastung wird
nicht gehaftet.
Umtausch bestellter und gelieferter Waren Wir
weisen unsere Kunden darauf hin, dass bei Umtausch von bestellten und
gelieferten Waren der Kunde einen Eigenanteil von 70% des Warenwertes
zuzüglich Versand zu tragen hat.
Haftungsbeschränkung Schadenersatzansprüche
aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsschluß, Gewährleistungsrecht und aus
unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma (wir), als auch gegen
deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Preise und Zahlungsbedingungen Es
gelten die bei der Lieferung gültigen Preise. Sie verstehen sich - auch
bei Teillieferungen und Einsendungen - ab Werk, ausschließlich
Verpackung, die pauschal abgegolten wird. Der Mindestrechnungsbetrag
beträgt € 50,- zuzüglich Fracht und einer Verpackungspauschale.
Inland: Lieferungen im Inland erfolgen ab Werk mit Paketdienst. Fracht
und Verpackung werden jeweils nach Aufwand berechnet. Ausland:
Lieferungen ins europäische Ausland erfolgen je nach Gewicht per
Paketdienst, Spedition oder Post. Fracht und Verpackung werden nach
Aufwand in Rechnung gestellt. Lieferungen ins außereuropäische Ausland
erfolgen per Post oder Luftfracht. Fracht und Verpackung werden nach
Aufwand in Rechnung gestellt. Besondere vom Besteller gewünschte
Verpackungen werden extra berechnet.
Unsere Zahlungsbedingungen Bei
Barzahlung innerhalb 14 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Bei Barzahlung
nach 30 Tagen berechnen wir netto. Es gilt das Rechnungsdatum. Bei
verspäteter Zahlung werden - vorbehaltlich weiterer Rechte -
Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen
Landeszentral-Diskontsatz berechnet. Die Berechnung erfolgt zu jedem
angefangenen Monat mit Ablauf der 30-Tage-Frist.
Eigentumsvorbehalt
Zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen
den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum
an den gelieferten Waren vor. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen
stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns.
Erlischt unser (Mit)-Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt
vereinbart, daß das (Mit)-Eigentum des Kunden an der einheitlichen
Sache wertanteilsgemäß (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde
verwahrt das (Mit)-Eigentum unentgeltlich. Der Kunde ist berechtigt,
die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten
und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder
Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
Die
aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung,
unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden
Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus
Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem
Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns
abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen
einzuziehen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der
Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist der Sitz der Firma (Großwallstadt). Zuständiges Gericht ist das Amtsgericht Aschaffenburg.
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